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Der Landtag

Der Landtag ist im Grunde der „große Bruder“ des Gemeinderats. Während der Gemeinderat nur für einen einzigen Ort zuständig ist, kümmert sich der Landtag um ein ganzes Bundesland (wie zum Beispiel Tirol).

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Wer sitzt im Landtag und wie wird gewählt?

Im Landtag sitzen die Abgeordneten des Bundeslandes. Wie viele das sind, hängt wieder davon ab, welches Bundesland man sich anschaut:

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  • In kleineren Bundesländern wie Tirol, Salzburg oder Vorarlberg sind es genau 36 Personen.

  • In ganz großen Bundesländern sind es mehr (bis zu 56 Personen), und in Wien sitzen sogar 100 Leute im Landtag.

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Gewählt wird in Tirol alle 5 Jahre. Das System funktioniert genau gleich wie beim Gemeinderat: Die Parteien machen Namenslisten. Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Sitze wandern an die Personen, die auf der Liste ganz oben stehen. Auch hier kann man mit einer Vorzugsstimme den Lieblingspolitiker nach vorne pushen.

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Wer hat das Sagen?

Damit die Treffen nicht im Chaos enden, leitet der Landtagspräsident oder die Landtagspräsidentin die Sitzungen.

Auch hier wird die harte Arbeit in kleineren Ausschüssen (Spezial-Teams für Umwelt, Schule oder Finanzen) vorbereitet.

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Der Unterschied zur Regierung: Der Landtag ist das Parlament (wo Gesetze beschlossen werden). Die eigentliche „Landes-Regierung“, die diese Gesetze dann ausführt, besteht aus den Landesräten. Und hier hat der Landeshauptmann (oder die Landeshauptfrau) den Vorsitz – er oder sie ist also der Chef der Landesregierung, nicht des Landtags.

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Was sind die Aufgaben des Landtags?

Österreich ist ein Bundesstaat. Das bedeutet: Manche Dinge darf nur die Regierung in Wien für ganz Österreich bestimmen (wie das Bundesheer oder die Polizei). Alles andere darf das Bundesland selbst regeln. Der Landtag beschließt Gesetze, die dann nur für dieses eine Bundesland gelten.

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Dazu gehören zum Beispiel:

  • Das Jugendschutzgesetz: Deshalb darf man in manchen Bundesländern abends länger ausgehen als in anderen, oder die Regeln für Alkohol sind leicht unterschiedlich.

  • Natur- und Tierschutz: Welche Gebiete werden Nationalparks? Wie werden Tiere im Wald geschützt? Auch Jagd und Fischerei werden hier geregelt.

  • Schulen und Kindergärten: Der Landtag kümmert sich um den Bau und die Regeln für Pflichtschulen und die Betreuung von Kleinkindern.

  • Bauwesen: Die Landesbauordnung bestimmt, wie sicher und hoch Häuser in diesem Bundesland gebaut werden müssen.

  • Rettung und Spitäler: Wie das Rettungswesen (z.B. das Rote Kreuz) und die Krankenhäuser im Land organisiert und bezahlt werden.

  • Gemeinde-Check: Der Landtag passt auch auf, dass die einzelnen Gemeinden ihre Arbeit richtig machen und unterstützt sie mit Geld.

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​​Quellen:

Bild Landtag: https://www.tirol.gv.at/fileadmin/_processed_/f/0/csm_ST_Vormittag_1_bfc564b850.jpg

Bild Grafik: verändert nach bpb.de

Text: verändert nach: http://www.politik-lexikon.at/Landtag/

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